Sieg der Tankstellen-Befürworter

Bürgerentscheid "Verlängerung Pachtvertrag Tankstelle Ostallee"

Im Rathaussaal-Foyer verfolgten zahlreiche Gäste die Auszählung der Stimmen.
Im Rathaussaal-Foyer verfolgten zahlreiche Gäste die Auszählung der Stimmen.

Wie vom Stadtrat am 28. September 2017 beschlossen und in der Bekanntmachung vom 17. Oktober 2017 festgelegt, fand der Bürgerentscheid über die Verlängerung des Pachtvertrags der Tankstelle Ostallee am Sonntag, 10. Dezember 2017, statt.

14.079 Personen stimmten für die Verlängerung des Pachtvertrags mit der Tankstelle, 5.264 dagegen. Damit wurde das nötige Quorum von 12.695 gültigen Stimmen (15 Prozent) erfüllt und der Stadtvorstand beauftragt, den Vertrag mit der Aral um zehn Jahre plus einer Option von fünf Jahren zu verlängern. Die Wahlbeteiligung unter den insgesamt 84.629 abstimmungsberechtigten Bürgern lag bei 22,95 Prozent.

Vorläufiges Endergebnis nach Ortsbezirken

 
Bildergalerie
  • Das Endergebnis des Bürgerentscheids wird auf eine Leinwand im Rathaus-Foyer projiziert.
  • Baudezernent Andreas Ludwig im Interview.
  • Der Initiator des Bürgerentscheids Markus Römer im Interview.

Berechtigung und Benachrichtigung

Bei einem Bürgerentscheid handelt es sich um eine Abstimmung, bei der alle Trierer Bürgerinnen und Bürger ihre Stimme abgeben dürfen, sofern Sie das 18. Lebensjahr vollendet haben, die deutsche oder eine andere EU-Staatsbürgerschaft besitzen, seit mindestens 10. September 2017 mit Hauptwohnsitz in Trier leben und nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sind. Für den Bürgerentscheid im Dezember 2017 sind dies genau 84.631 Trierer und Triererinnen.

Genau wie bei einer Wahl (zum Beispiel der Bundestagswahl im September 2017) wurden alle Abstimmungsberechtigten über die Möglichkeit der Stimmabgabe schriftlich informiert.

Abstimmungslokale

Für den Bürgerentscheid wurden in Trier 53 Abstimmungslokale im ganzen Stadtgebiet eingerichtet. Für die Bürgerinnen und Bürger änderte sich im Vergleich zur Bundestagswahl 2017 nichts: In jedem der von der Bundestagswahl 2017 bekannten Gebäude befand sich auch zum Bürgerentscheid ein barrierefreies Abstimmungslokal. Die Reduzierung der Gesamtzahl der Abstimmungsräume ist dadurch entstanden, dass zum Beispiel in einer Grundschule, in der bei der Bundestagswahl 2017 noch drei Wahllokale eingerichtet waren, beim Bürgerentscheid nur noch einer dieser Räume als Abstimmungslokal dient.

 
Zuständiges Amt
 
Verweisliste

Ansprechpartnerin

Institution: Stadtverwaltung Trier - Bürgeramt

Frau Maylin Müllers
Am Augustinerhof
54290 Trier

Telefon: (0651) 718-3150

Telefax: (0651) 718-193150